Transparenz oder „Sprechen wir über Geld!“

Begünstigte VereineSpendensumme
Doc Puck zeigt es n.e.V.600,00 Euro

Bürgerinnen und Bürger äußern sich immer wieder über die „angeblich hohen“ Einkünfte von Kommunalpolitiker*innen. Dabei fehlt oft das Wissen darüber, wie sich die „Einkünfte“ zusammensetzen und wie hoch diese eigentlich sind.

Gerne stelle ich Ihnen auf meiner Seite dar, wie sich meine „Einkünfte“, die ich im Rahmen meiner ehrenamtlichen Tätigkeit als Stadt- und Kreistagsabgeordnete erziele, darstellen.

Diese Einkünfte sind Aufwandsentschädigungen und sollen – wie der Name es schon sagt – für den Aufwand entschädigen, den „man“ im Rahmen seiner Tätigkeit hat. Also wir sprechen über Telefon- und Portokosten, Personal- und Fahrtkosten, Visitenkarten, Spenden, Fachliteratur, Give aways etc.

Meine Aufwandsentschädigungen stellen sich derzeit wie folgt dar:

GremiumFunktionBetragZahlungsrhythmusRestbetrag
Stadtrat WesselingMitglied313,00 € *Monatlich219,10 €
Vorsitzende eines Ausschusses *2 313,00 € *monatlich219,10 €
KreistagMitglied412,30 €*Monatlich268,00 €
SPD-Fraktion im KreistagMitglied21,20 €*Pro Sitzung13,78 €
Aufsichtsrat des HochbegabtenzentrumsMitglied110,00 €*Pro Sitzung 
     

Von allen diesen Beträgen werden 30 % bzw. 35 % (Kreistag und SPD-Fraktion im Kreistag) an die Partei abgeführt. Diese Einkünfte werden (abzüglich des steuerfreien Anteils) mit meinem persönlichen Steuersatz versteuert.

Die zusätzliche Aufwandsentschädigung*2 für meine Funktion als Vorsitzende des Ausschusses für Sport, Freizeit, Kultur und Partnerschaften gebe ich, nachdem die sportpolitische Sprecherin der Fraktion sowie der kulturpolitische Sprecher der Fraktion auf „ihren Anteil“ verzichtet haben, als entsprechende Spenden an interessierte Sport- und Kulturvereine unserer Stadt weiter.

In der Regel arbeite ich in meinem Beruf zwischen 30 und 35 Stunden/pro Woche. Hierbei fallen täglich Fahrtzeiten von zusätzlich ca. 1,5 Stunden an.

In den Abendstunden und am Wochenende finden dann die Termine im Rahmen meiner politischen Tätigkeit statt. Also Vorbereitung auf die Sitzungen, die Fraktions- oder Ausschusssitzungen selbst, Gespräche mit Bürger*innen oder Fachgespräche zu bestimmten Themen, Recherchearbeiten und Fortbildungen. Hinzu kommen Sitzungen des Ortsvereins- und Kreisvorstands oder der anderen Vereine, für die ich mich ehrenamtlich engagiere. Also nochmals 10 bis 20 Stunden, die oft auch am Wochenende anfallen (müssen). Meine „Arbeitszeit“ beläuft sich also insgesamt auf ca. 40 bis 55 Stunden pro Woche.

Derzeit finden die meisten Sitzungen digital statt, um die Ausbreitung des Corona-Virus einzudämmen.

Wenn Sie Fragen haben, sprechen Sie mich bitte an!